Rechtsprechung
| BGH, 01.12.2009 - 3 StR 478/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Teilweise Begründetheit einer Revision aufgrund der Verletzung materiellen Rechts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4
Teilweise Begründetheit einer Revision aufgrund der Verletzung materiellen Rechts - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.05.1990 - 3 StR 59/89
Härteausgleich - Gesamtstrafe - Nachträgliche Bildung - Geldstrafe - …
Auszug aus BGH, 01.12.2009 - 3 StR 478/09
Sollte die Strafe vollstreckt sein, wäre vom Tatrichter die Frage eines etwaigen Härteausgleichs zu erörtern gewesen, insbesondere wenn die Geldstrafe als Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt wurde (Senat, Urteil vom 02.05.1990 - 3 StR 59/89 = NStZ 1990, 436; BGH, Beschluss vom 22.11.2006 - 2 StR 433/06). - BGH, 22.11.2006 - 2 StR 433/06
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe; Härteausgleich
Auszug aus BGH, 01.12.2009 - 3 StR 478/09
Sollte die Strafe vollstreckt sein, wäre vom Tatrichter die Frage eines etwaigen Härteausgleichs zu erörtern gewesen, insbesondere wenn die Geldstrafe als Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt wurde (Senat, Urteil vom 02.05.1990 - 3 StR 59/89 = NStZ 1990, 436; BGH, Beschluss vom 22.11.2006 - 2 StR 433/06).